Olaf Scholz ....
... soll in der kommenden Woche zum neuen Bundeskanzler gewählt werden. Dann kann auch die neue Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP ihre Ämter übernehmen. Voraussetzung ist, dass wie geplant bis zum 5. Dezember die zuständigen Gremien der jeweiligen Parteien dem Koalitionsvertrag zustimmen. Eine erste Bewertung der 177-seitigen Einigung hat ver.di bereits vorgenommen. Für den ver.di-Vorsitzenden Frank Werneke ergibt sich ein gemischtes Bild: Eine ganze Reihe positiver Punkte sieht er etwa in den Bereichen Arbeit und Soziales, enttäuschend ist für ihn, dass die Verabredungen aus dem Koalitionsvertrag nicht zu mehr Steuergerechtigkeit führen werden.
Jetzt muss sich zeigen, wie der Vertrag umgesetzt wird. Daher bleibt kämpferisch, solidarisch und vor allen Dingen gesund
Viele Grüße
die Redaktion der ver.di news
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ver.di news 17/2021: Konkretes und Lyrik – Der Koalitionsvertrag
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