Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit, der Tag, an dem Beschäftigte gemeinsam auf ihre Forderungen aufmerksam machen. Das Motto 2023 lautete: Ungebrochen solidarisch
1. Mai 2023 – Raus auf Straßen und Plätze ging es für Gewerkschafter*innen in diesem Jahr wieder am Tag der Arbeit. Der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke betonte aus diesem Anlass die Rolle, die erfolgreiche Tarifpolitik bei der Sicherung der Reallöhne spielt. Dabei verwies er bei seiner Rede in der Kundgebung in Frankfurt/Main auf die jüngsten Abschlüsse, die ver.di etwa bei der Deutschen Post, in der privaten Energiewirtschaft und bei Servicegesellschaften von Banken erzielt hat. Auch das Verhandlungsergebnis im Öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen nannte er. Damit hätte ver.di gemeinsam mit den Beschäftigten beachtliche Lohnzuwächse erzielt.
„Nach drei Jahren Pandemie und den durch die hohe Inflation verursachten Reallohnverlusten fordern die Beschäftigten die Wertschätzung ihrer Arbeit und starke Tariferhöhungen zur Sicherung ihrer Einkommen ein“, sagte er. Möglich gewesen sei das nur durch Aktionen und Warnstreiks der Beschäftigten. Daher wies er Angriffe auf das Streikrecht entschieden zurück.
Nicht zuletzt die hohe Zahl an Mitgliedern, die insbesondere seit Beginn des Jahres 2023 in ver.di eingetreten seien, zeige, dass immer mehr Menschen erkennen, dass man gemeinsam mehr erreichen könne. „Die Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben und Dienststellen sehen, dass es sich lohnt, sich zu organisieren und gemeinsam für ihre Forderungen einzustehen. Sie treten ihren Arbeitgebern mit einem neuen Selbstbewusstsein gegenüber und kämpfen noch entschlossener für ihre Forderungen als in den Jahren zuvor“, so Werneke.
Klar lehnte er die Pläne von Bundesfinanzminister Christian Lindner, FDP, ab, 20 Milliarden Euro unter anderem im Sozialetat einsparen zu wollen. „In die soziale Absicherung fallen elementare Leistungen unseres Sozialstaates, auf die die Menschen nicht verzichten können“, so Werneke weiter. Statt zu sparen müssten tragfähige und nachhaltige Lösungen gefunden werden. Dazu zählten die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung hin zu einer Solidarischen Pflegegarantie, die Bereitstellung weiterer Bundeszuschüsse zur Deckung des Bedarfs der gesetzlichen Krankenversicherung und die Entwicklung einer solidarischen und nachhaltig ausfinanzierten Bürgerversicherung. Zudem seien Lindner und die Liberalen aufgefordert, ihren hinhaltenden Widerstand gegen die Einführung einer Kindergrundsicherung zur Unterstützung finanzschwacher Familien mit Kindern endlich aufzugeben: „Die Kindergrundsicherung ist eines der zentralen sozialpolitischen Projekte der Ampelkoalition und darf nicht am Widerstand der FDP scheitern.“
Bei ihrer Rede bei der Kundgebung in Mannheim wies ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler auf die besondere Bedeutung der Gesundheitsversorgung als eine der wichtigsten Säulen der Daseinsvorsorge hin. „Es braucht eine Reform, die zu einer besseren Versorgung führt. Und zwar flächendeckend", sagte Bühler, die im ver.di-Bundesvorstand den Fachbereich Gesundheit, soziale Dienste, Bildung und Wissenschaft vertritt. Dazu zählt für sie die Einführung einer verbindlichen Personalausstattung in der Krankenpflege ebenso wie die Umstellung der Finanzierung. Sie wies darauf hin, dass in Krankenhäusern und in der Altenpflege jeweils mehr als 100.000 Pflegekräfte fehlten – das sei eine „Folge falscher Finanzierung und der Kommerzialisierung".
Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit, der Tag, den im Jahr 1890 Millionen arbeitender Menschen in Europa und den USA zum ersten Mal gleichzeitig begingen. Bis heute ist die Tradition gewachsen. Am 1. Mai 2023 standen die bundesweiten Aktionen von Gewerkschafter*innen unter dem Motto „Ungebrochen solidarisch". Auch in Krisenzeiten stehen wir solidarisch zusammen und lassen uns nicht spalten.
Die Gewerkschaften wollten auch an diesem Tag ein sichtbares Zeichen setzen für eine gerechte und friedliche Zukunft, für einen starken Sozialstaat und eine leistungsfähige öffentliche Daseinsvorsorge. Das ist besonders wichtig in einer Zeit, in der die Welt im Krisen-Dauermodus ist: Energiekrise, Klimakrise, der Krieg in der Ukraine, hohe Inflation und die immer noch spürbaren Auswirkungen der Corona-Pandemie sorgen für Unsicherheit und stürzen viele Menschen in existenzelle Sorgen. Gewerkschafter*innen haben allen Beschäftigten gezeigt, dass wir an ihrer Seite stehen – damit die Krise nicht auf ihrem Rücken ausgetragen wird.
Der 1. Mai ist übrigens bundesweit ein gesetzlicher Feiertag.
Nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), der gemeinsam mit seinen Mitgliedsgewerkschaften bundesweit zu den Kundgebungen und Demonstrationen aufruft, haben sich knapp 288.00 Menschen am Tag der Arbeit an 398 Veranstaltungen beteiligt.
Der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke war der Hauptredner bei der DGB-Kundgebung in Frankfurt/Main, die stellvertetende ver.di-Vorsitzende Andrea Kocsis in Wuppertal. ver.di-Bundesvorstandsmitglied Christoph Schmitz (Fachbereich A, Finanzdienste, Kommunikation und Technologie, Kultur, Ver- und Entsorgung) sprach bei der DGB-Kundgebung in Mönchengladbach, ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler (Fachbereich C, Gesundheit, Soziale Dienste, Bildung und Wissenschaft) in Mannheim und ver.di-Bundesvorstandsmitglied Detlef Raabe in Krefeld.
Die zentrale Kundgebung des DGB fand in Köln statt. Hinzu kamen zahlreiche Demonstrationen, Kundgebungen, Familienfeste und Konzerte in der ganzen Republik.
Welche Themen die Gewerkschaften im Laufe der Geschichte im 1. Mai in den Mittelpunkt gestellt haben und was sie alles dabei erreicht haben, das zeigt die nachfolgende Bilanz.
"Es ist schon eine eigene Sache um den Weltfeiertag des Proletariats, um die Feier des 1. Mai. Ein Fest ist er, aber eins, das immer mit schweren Opfern bezahlt wurde, das Aussperrungen brachte und Blut fließen sah." Dies Fazit zog 1926 die "Gewerkschaft", das Organ des Verbandes der Gemeinde- und Staatsarbeiter. Und dies war keine Übertreibung.
Im Jahre 1890 begingen erstmals Millionen arbeitender Menschen in mehreren europäischen Ländern und in den USA gleichzeitig den »Weltfeiertag der Arbeit«. Sie folgten damit einem Beschluss des Internationalen Arbeiterkongresses von Paris 1889. Dort war zu einer »großen internationalen Manifestation« für den 1. Mai 1890 aufgerufen worden. Im Mittelpunkt stand die Forderung, »den Arbeitstag auf acht Stunden festzusetzen«.
Der 1. Mai 1890 war von den Delegierten des Kongresses auserkoren worden, da der Amerikanische Arbeiterbund (American Federation of Labor) für diesen Termin bereits »eine solche Kundgebung« beschlossen hatte. Für die amerikanische Arbeiterschaft war der 1. Mai ein wichtiges Datum. Traditionell wurden an diesem auch als »Moving Day« bekannten Tag neue Arbeitsbedingungen ausgehandelt. Zudem hatten schon am 1. Mai 1886 in den Vereinigten Staaten Hunderttausende die Arbeit niedergelegt, um den Achtstundentag durchzusetzen. In Chicago war es dabei zu erbitterten Auseinandersetzungen gekommen, bei denen es mehrere Tote gab, darunter auch Polizisten. Sieben Arbeiterführer wurden daraufhin in einem fragwürdigen Indizienprozess zum Tode verurteilt. Vier von ihnen starben am Galgen.
Diese Ereignisse beeinflussten die Entscheidung, den 1. Mai zum internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeiter zu proklamieren. Nur wie er begangen werden sollte, ob durch eine allgemeine Arbeitsruhe oder Demonstrationen nach Arbeitsschluss, blieb den einzelnen Ländern überlassen. In Deutschland wurde darüber kontrovers diskutiert.
Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion warnte vor einer allgemeinen Arbeitsruhe. Mit den Reichstagswahlen am 20. Februar 1890 war sie zu einer starken Kraft im Parlament geworden, obgleich noch das berüchtigte »Sozialistengesetz«, das »Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie« von 1878 galt. Sie fürchtete um die »Früchte des Sieges«, sollte es am 1. Mai zur allgemeinen Arbeitsruhe kommen. Daher schlug sie vor, nur dort, »wo immer man eine Arbeitsruhe am 1. Mai ohne Konflikte erwirken kann, da möge es geschehen«.
»Die erste deutsche Maifeier war zwar allgemein, aber sie war nicht einheitlich«, resümierte nach dem 1. Mai 1890 August Bebel, Vorsitzender der SPD. So waren in vielen Orten Arbeiterinnen und Arbeiter abends zusammengekommen, um den 1. Mai 1890 mit Versammlungen und Festen zu feiern. Etwa 100.000, vor allem in Hamburg und Berlin, hatten die Arbeit niedergelegt.
In Hamburg konterten die Unternehmer mit Massenaussperrung und Maßregelungen. Bis in den September zogen sich die Auseinandersetzungen. Viele erhielten die Arbeit erst zurück, nachdem sie aus ihrer Gewerkschaft ausgetreten waren. Die Mitgliederzahl der Hamburger Gewerkschaften ging um fast zwei Drittel zurück auf knapp 12.000.
Auch in den folgenden Jahren reagierten Unternehmer mit Aussperrung und Entlassung. Der Stempel im Arbeitsbuch »Entlassen am 2. Mai« war für viele Arbeiterinnen und Arbeiter die Folge des Engagements. Mit diesem »Kainsmerkmal« gelang es nur schwer, eine neue Beschäftigung zu finden. Dennoch gewann die Idee einer Maifeier immer mehr Anhänger.
Die Frage der Arbeitsruhe am 1. Mai blieb lange Zeit Streitpunkt in der deutschen Arbeiterbewegung. Angesichts des wirtschaftlichen Aufschwungs in den neunziger Jahren des 19. Jahrhunderts betonte die SPD den Gedanken einer allgemeinen Arbeitsruhe. So heißt es m einem Beschluss des Parteitages von Gotha 1896: »Als würdigste Feier des 1. Mai betrachtet die Partei die allgemeine Arbeitsruhe«.
Vorsichtiger in diesem Punkt verhielten sich die Gewerkschaften. Sie hatten die Ausgesperrten finanziell zu unterstützen, was für viele der noch jungen Verbände kaum möglich war. So beschlossen beispielsweise die im Handel- und Transportgewerbe beschäftigten Hilfsarbeiter, spezielle Maimarken für diejenigen herauszugeben, die am 1. Mai zur Arbeit gingen. Dazu stellten sie fest: »Die Maimarke im Mitgliedsbuch jedes einzelnen organisierten Kollegen sei der zielbewusste Ausdruck seines Solidaritätsgefühls und sein Stolz, in würdiger Weise zur erhebenden Feier des 1. Mai beigetragen zu haben«.
Mit dem Ende des Kaiserreiches schien für die arbeitenden Menschen ein besseres Zeitalter zu beginnen: Der Achtstundentag wurde vereinbart und die Gewerkschaften »als berufene Vertretung der Arbeiterschaft anerkannt«. Zudem beschloss die Weimarer Nationalversammlung, den 1. Mai 1919 zum allgemeinen Feiertag zu erklären.
Das Erstarken der reaktionären Kräfte in der Weimarer Republik verhinderte jedoch eine reichseinheitliche Regelung für den 1. Mai. Den Ländern blieb es überlassen, die Feiertagsregelung festzulegen.
Wirtschaftskrise, Massenarbeitslosigkeit und politische Straßenkämpfe bildeten den Hintergrund der Maifeiern Ende der zwanziger Jahre. Aus Furcht vor Ausschreitungen verbot der sozialdemokratische Polizeipräsident von Berlin, Karl Zörgiebel, Demonstrationen am 1. Mai 1929. Die KPD widersetzte sich, organisierte Kundgebungen. Die Polizei griff überhart durch: Sie setzte Gummiknüppel gegen Demonstranten ein, machte massiv von Schusswaffen Gebrauch. Gesamtbilanz des "Blutmai": 33 Tote und fast 200 Verletzte, darunter auch Unbeteiligte.
Die Nationalsozialisten, Ende Januar 1933 an die Macht gekommen, funktionierten den 1. Mai zum bezahlten »Nationalen Feiertag des deutschen Volkes« um. Am 1. Mai 1933 inszenierten sie in Berlin ein gigantisches Massenspektakel. Bereits einen Tag später stürmten SS und SA die Gewerkschaftshäuser und zerschlugen die freien Gewerkschaften. Auch in den folgenden Jahren der Nazi-Diktatur wurde die Maifeier missbraucht: Unter dem Motto »Freut euch des Lebens« sollten befohlene Aufmärsche aller »Volksgenossen« die Idee des Klassenfriedens symbolisieren.
Der Gedanke, den 1. Mai in seiner ursprünglichen Form zu feiern, ließ sich jedoch nicht zerstören. Er lebte in kleinen Gruppen weiter, die sich unter großen Gefahren in Ausflugslokalen oder im Wald zu illegalen Kundgebungen trafen. Selbst in den Konzentrations- und Vernichtungslagern der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft war der Maigedanke nicht totzukriegen.
1946: Erstmals wieder freie Maifeiern nach dem Krieg
Knapp ein Jahr nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, im April 1946, bestätigte der alliierte Kontrollrat den 1. Mai als Feiertag. Nun konnten zum 1. Mai wieder freie Maifeiern stattfinden. Noch waren die alliierten Siegermächte allerdings skeptisch, erlaubten bei den Demonstrationen und Kundgebungen keine Fahnen und Spruchbänder. Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer war es jedoch, wie ein Zeitzeuge berichtet, »ein erhebendes Gefühl, dass wir uns nach der faschistischen Tyrannei wieder frei bewegen konnten«.
Bei der ersten Maifeier nach dem Kriege konzentrierten die Gewerkschaften ihre Forderungen auf Probleme des täglichen Lebens: Verpflegung, Obdach, Kleidung. In den Jahren danach rückten die Parolen »Frieden in Freiheit und soziale Gerechtigkeit« in den Vordergrund der Maikundgebungen. Fragen eines geordneten Wiederaufbaus der Städte sowie der Wiedervereinigung standen dabei ganz oben an.
Am 1. Mai 1955 verkündete der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sein erstes Aktionsprogramm. Hauptforderungen waren: kürzere Arbeitszeit, höhere Löhne und Gehälter, größere soziale Sicherheit, gesicherte Mitbestimmung, verbesserter Arbeitsschutz. »Samstags gehört Vati mir« lautete die Maiparole 1956. Doch auch die Einheit Deutschlands blieb Thema: »Wiedervereinigung: ohne Gewalt - doch bald«, hieß die Losung 1957.
In der DDR entwickelten sich die Maifeiern zu Militärparaden, mit denen die Wehrfähigkeit und -bereitschaft des »ersten deutschen Arbeiter- und Bauernstaates« vorgerührt werden sollten.
In den sechziger Jahren des 20. Jahrhunderts wandten sich die Demonstranten am 1. Mai gegen die geplanten Notstandsgesetze: »Die Grundrechte sichern« (1963). Mit Beginn der Wirtschaftskrise und bei steigender Arbeitslosigkeit in den siebziger Jahren wurde eine alte Forderung wieder aktuell: »Recht auf Arbeit« (1978). In den achtziger Jahren lautete das Leitmotiv Vollbeschäftigung: »Arbeit für alle« (1982).
Im Jahr der deutschen Einheit 1990 feierten die deutschen Gewerkschaften 100 Jahre 1. Mai. Vergangenheit und Zukunft wurden verknüpft: »Solidarität sichert unsere Zukunft«. Die Losung zum 1. Mai 1991, der ersten gemeinsamen Maifeier im vereinten Deutschland, lautete: »Soziale Einheit in Frieden und Freiheit«. In den folgenden Jahren rückte die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit in den Vordergrund: »Deine Stimme für Arbeit und soziale Gerechtigkeit« (1998). "Wer, wenn nicht wir?" - Mit diesem Slogan sollten im Jahre 2000 die klassischen Kompetenzen der Gewerkschaften herausgestellt und ihre Zukunftsorientierung deutlich werden.
Die Würde des Menschen zu achten, ihn nicht zu einem Kostenfaktor zu degradieren, war Zielrichtung der Maiparole 2005. Hieran knüpft der Slogan für 2006 an: »Deine Würde ist unser Maß«.
Im Aufruf heißt es: »Ein Leben in Würde ist für viele Menschen keine Selbstverständlichkeit mehr. Millionen von Menschen sind dauerhaft arbeitslos. Weitere Millionen arbeiten Vollzeit zu Armutslöhnen. Dazu kommt die zunehmende Angst vor Arbeitslosigkeit und das drohende Abrutschen in Hartz IV. Die angekündigte weitere Verschlechterung des Kündigungsschutzes verschärft diese Situation noch. Auf der anderen Seite explodieren die Firmengewinne und Managergehälter. Selbst profitable Unternehmen entlassen Tausende von Beschäftigte.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund sagt: So geht es nicht weiter. Wir treten ein für existenzsichernde Einkommen durch Tarifvertrag und Mindestlöhne, für eine gerechte Teilhabe der Beschäftigten am Wohlstand. «
Einfallsreich während der Pandemie (2020/2021)
Der Tag der Arbeit war in den Jahren 2020 und 2021 stark von den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie geprägt. Dennoch ist es den Gewerkschaften gelungen, auch in diesem beiden Jahren ein verbindendes Element zu schaffen und den Tag der Arbeit gemeinsam begehen zu können. Mit jeweils 90minütigen Livestreams kamen sich die Gewerkschafter*innen trotz Abstand näher und sangen sogar zum Abschluss gemeinsam in einem großen Chor. Wie ungewöhnlich der 1. Mai in diesen beiden Jahren verlief, zeigt auch die Rede des ver.di-Vorsitzenden Frank Werneke. Er sprach 2021 in einem Autokino in Duisburg. Hupen statt Applaus, aber das tat dem Zusammenhalt keinen Abbruch.
GeMAInsam Zukunft gestalten – Mit diesem Wortspiel haben die DGB-Gewerkschaften die Bedeutung dieses Tages hervorgehoben. Denn die Gewerkschaften stehen für ein solidarisches Miteinander, auch in unruhigen Zeiten. Nach zwei Jahren mit Einschränkungen durch die Corona-Pandemie sind sie in diesem Jahr wieder gemeinsam auf die Straße gegangen. Damit haben sie am Tag der Arbeit ein sichtbares Zeichen für eine gerechte Zukunft gesetzt.
Die zentrale Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) fand in Berlin statt. Der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke sprach sich bei der Kundgebung in Mainz für ein Ende des Krieges in der Ukraine aus. Zudem erinnerte er daran, dass für den dringend erforderlichen klimaneutralen Umbau der Wirtschaft sowie für Investitionen in Infrastruktur und Digitalisierung Finanzmittel in zweistelliger Millionenhöhe gebraucht werden. Dazu müsse aber die Schuldenbremse ausgesetzt werden. Zudem müssten Reiche und Vermögende endlich ihren längst überfälligen Beitrag für das Gemeinwesen leisten, derzeit müssten vor allem Arbeitnehmer*innen die Lasten schultern. „Wir fordern eine Abgabe für Vermögende als Lastenausgleich zur Bewältigung der unmittelbaren Kriegs- und Krisenfolgen und für dringend notwendige Investitionen in die Zukunft“, sagte Werneke.