Bühnenteaser

  • Rente & Soziales : Fuß in der Arbeitswelt fassen

Fanden Sie diesen Artikel hilfreich?

Sozialpolitik

Fuß in der Arbeitswelt fassen

Arbeitslosigkeit ist in unserer Gesellschaft generationsübergreifend zu einer Armutsfalle ohne Ausweg geworden.

Dazu trägt seit 2005 vor allem die sogenannte Hartz-IV-Reform bei. Das Bundesverfassungsgericht sieht das ähnlich. Im Februar 2010 entschied es, dass Menschen, die auf Hartz IV angewiesen sind, das soziale Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum geltend machen können. Dieses Existenzminimum muss so hoch sein, dass sich diese Menschen auch materielle, vitale, soziale und kulturelle Bedürfnisse erfüllen können. Das Verfassungsgericht kritisierte, der Gesetzgeber habe die Hartz-IV-Regelsätze ins Blaue hinein geschätzt. Kinder seien sachwidrig als 60-prozentige Erwachsene eingestuft worden. Härtefälle seien nicht berücksichtigt worden. Und bisherige Nachbesserungen am Gesetz seien unzureichend.  
Die Bundesregierung verweigert sich jedoch weiterhin einer realitätsnahen, bedarfsgerechten und transparenten Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze. Um ganze acht Euro wurde der Regelsatz erhöht. Und nicht nur das: Die Aufgabe, Kindern aus Hartz-IV-Familien die Chance auf qualifizierte Bildung und gesunde Entwicklung zu sichern, wird wieder nicht angepackt. Stattdessen streicht die Regierung Leistungsberechtigten das Elterngeld. Damit verschlechtert sie die Situation der Familien noch weiter. Und in der Rentenversicherung sind Hartz-IV-Empfänger inzwischen gar nicht mehr abgesichert. ver.di geht davon aus, dass auch diese neuen Regelungen verfassungswidrig sind.
Die Verantwortlichen hatten die Hartz-IV-Reform damit begründet, dass sie die Zahl der Arbeitslosen drastisch reduzieren werde. Das ist nicht eingetroffen, wie statistische Untersuchungen beweisen. Nach der Bestandsaufnahme des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) kehren nur verhältnismäßig wenige Menschen nach jahrelangem Hartz-IV-Bezug in ein normales Berufsleben zurück. Es ist auch nicht gelungen, Langzeitarbeitslose häufiger in Arbeit zu vermitteln.

Kein Stundenlohn unter 8,50 Euro

Dabei fehlt es nicht am Arbeitswillen derjenigen, die Hartz IV bekommen – wie immer wieder unterstellt wird. Es fehlt an offenen Stellen. Arbeitsplätze werden nicht durch Druck auf Arbeitslose geschaffen. Sie entstehen durch die Ausweitung der Produktion, und die wird dadurch bewirkt, dass die Nachfrage angekurbelt und die Kaufkraft gestärkt wird. Doch das Gegenteil geschieht: Prekäre Beschäftigungsverhältnisse wurden in den letzten Jahren gezielt und massiv ausgeweitet. Reguläre sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze gingen so verloren. Mit Minijobs, Leiharbeit, befristeter Beschäftigung und Ein-Euro-Jobs wird der Eindruck erweckt, es gebe mehr Arbeit. Doch in Wahrheit wurde die Arbeit nur umverteilt und billiger gemacht.
Menschen ohne Erwerbsarbeit haben einen berechtigten Anspruch darauf, dass unser Sozialstaat sie dabei unterstützt, Fuß in der Arbeitswelt zu fassen. Deshalb setzt sich ver.di für die zielgerichtete Betreuung und Qualifizierung aller Menschen mit Hartz IV ein. Insbesondere junge Menschen müssen einen Anspruch auf eine Berufsausbildung bekommen. Und Menschen mit Behinderungen müssen einen Anspruch auf berufliche Rehabilitation haben. Außerdem fordert ver.di neue Zumutbarkeitsregelungen, die vor Dequalifizierung und Lohndumping schützen. Dazu gehört auch: Keine Beschäftigung zu einer Bezahlung unter einem Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde.

Weiterführende Informationen:

Weitere Artikel zu diesem Thema:

  • Sind Sie erwerbslos oder von Erwerbslosigkeit bedroht?

    ver.di kümmert sich nicht nur um die Anliegen der abhängig Beschäftigten. In sehr vielen Bezirken gibt es Erwerbslosengruppen, die praktische Hilfe im Umgang mit den Behörden und bei der Arbeitsplatzsuche geben. Aber die Erwerbslosen in ver.di versuchen auch, mit ihrer Gewerkschaft Einfluss auf die Arbeitsmarktpoltik zu nehmen. Machen Sie doch auch mit!

  • Service-Plus für Mitglieder

    Im ver.di-Mitgliedernetz gibt es weitere Informationen zu diesem Thema. Außerdem: Profitieren Sie vom Erfahrungsschatz anderer Mitglieder oder geben Sie Ihr eigenes Wissen weiter.

    Sie sind noch kein ver.di-Mitglied?

    Warum länger warten: Vereinbaren Sie einen Termin mit ver.di vor Ort oder nutzen Sie das Online-Mitgliedsformular. Wir freuen uns auf Sie.

    Ich wäre gern dabei! Mitglied werden

Fanden Sie diesen Artikel hilfreich?

Vor Ort

Sie wollen mal mit ver.di-Leuten reden? Fragen stellen oder reinschnuppern? Finden Sie Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner in Ihrer Nähe.

Interaktive Karte Ansprechpartner finden

Newsletter

Sie interessieren sich für das Thema "Rente & Soziales"? Dann bestellen Sie Ihren persönlichen Newsletter.

Möchten Sie diesen Artikel weiterempfehlen?