„Für freie Forschung: Musk und Co. bändigen“, unter diesem Titel hat die Organisation HateAid eine Petition gestartet. Der Anlass: Immer mehr Forschende werden von X (vormals Twitter), Facebook, Instagram, TikTok und Co. ausgeschlossen. HateAid wurde von mehreren Akteur*innen, die sich einzeln gegen Hass im Netz stark gemacht hatten, 2018 gegründet. Jetzt mahnt die Organisation mit der Petition, der sich auch ver.di als Erstunterzeichnende angeschlossen hat: Um Hass, Desinformation, Extremismus und Antisemitismus begegnen zu können, brauche es dringend der Erkenntnisse der Forschung und Wissenschaft zu den Sozialen Medien.

Unter dem Hashtag #FreeTravisFreeResearch bezieht sich HateAid in ihrer Petition auf einen aktuellen Fall, nämlich auf den des Berliner Programmierers Travis Brown. Er ist einer von vielen, die erforschen, wie Social-Media-Plattformen funktionieren. Aktuell soll der Datenanalyst für immer von X verbannt werden. Der Grund: Elon Musk wolle mit allen Mitteln verhindern, dass die Öffentlichkeit „Einblicke in den Maschinenraum seiner Plattform“ bekomme. „Denn da zeigen sich erschreckende Dinge: Rechtsradikale, Antisemit*innen und Menschenfeinde verbreiten ungehindert Hass, Desinformation und manipulieren Wahlen. All das hat Travis mit seinen Recherchen für BBC, CNN und weitere Medien aufgedeckt“, heißt es in der Petition. „In meinem Fall geht es schlicht darum, kritische Forschung über diese Plattform auszuschalten“, sagte Brown unlängst dem Spiegel, der über seine Auseinandersetzung mit X berichtete.

Beliebte Einschüchterungstaktik

Travis Brown wird nicht zum ersten Mal von einer Social-Media-Plattform verbannt. Doch mit Unterstützung von HateAid hat er sich bisher jedes Mal erfolgreich dagegen wehren können. Doch diesmal ist es offensichtlich anders. „Er bekommt ellenlange Schreiben von Musks teuren Anwält*innen. Travis soll eingeschüchtert werden. So ein Gerichtsprozess könnte ihn in den finanziellen Ruin treiben“, so laut Petition.

Weiter heißt es: „Klagen gegen Forschende und zivilgesellschaftliche Organisationen sind eine beliebte Einschüchterungstaktik der Social-Media-Plattformen. Die Drohungen verfangen. Nur noch wenige wagen es, öffentlich über Missstände in den Netzwerken aufzuklären.“ Aber genau das ist extrem wichtig, weil sich dort immer mehr Hass und Desinformationen verbreiten. Auch ver.di ist auf ihren Social-Media-Kanälen immer wieder von Shitstorms übelster Art, Hass und Gewaltdrohungen betroffen.

Deswegen fordert HateAid Ursula von der Leyen, die Präsidentin der EU-Kommission, auf, unverzüglich zu handeln. Sie müsse dafür sorgen, dass sich Musk, Zuckerberg und Co. an die in Europa geltenden Gesetze halten. Das neue Digitalgesetz der EU, der Digital Services Act, sichert Forschenden die Daten der Social-Media-Plattformen zu. Und das müsse jetzt und weiterhin gewährleistet sein.

Hier geht’s zur Petition.