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    Aus für ELENA

    Speicherung von Einkommensdaten endgültig vom Tisch

    Aus für ELENA

    ELENA - Elektronischer Entgeltnachweis Montage: Ulla Spiekermann ELENA

    19.07.2011 | ver.di hatte sich vehement gegen die Einführung von ELENA (= elektronisches Entgeltnachweisverfahren) ausgesprochen. Nun ist die Speicherung der Einkommensdaten von Millionen Arbeitnehmern passé.

    Die ARD-Tagesschau meldete, dass sich Wirtschafts- und Arbeitsministerium darauf geeinigt haben, "das Lohnmeldeverfahren namens ELENA schnellstmöglich einzustellen. Sie begründeten das Aus mit dem Datenschutz: Der für das Verfahren notwendige Sicherheitsstandard bei der elektronischen Signatur sei ‚in absehbarer Zeit nicht flächendeckend’ zu erreichen".

    ver.di hatte den Gesetzgeber aufgefordert, ELENA zu stoppen und  die Verfassungsbeschwerde des Vereins FoeBud und des Aktionskreises Vorratsdatenspeicherung gegen das Lohnmeldeverfahren unterstützt. Begründung: ELENA hätte dafür gesorgt, dass die Beschäftigten gläsern werden. Und weil ELENA eine Vorratsdatenspeicherung und damit verfassungswidrig ist.  "Es dürfen nicht länger Daten an diese zentrale Speicherstelle gesendet werden", sagte ver.di-Vorstandsmitglied Gerd Herzberg bereits im März 2010. "Alles, was bisher gesammelt wurde, muss gelöscht werden", so Herzberg.

    Das soll jetzt passieren: "Die Bundesregierung will nun nach eigenen Angaben dafür sorgen, dass die bisher gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet werden. Zudem solle ein neues Konzept für ein einfacheres Meldeverfahren zur Sozialversicherung erarbeitet werden", so tagesschau.de.