Gesundheit

    Beschäftigte protestieren für Entlastung

    Rote Karte für den Bundesgesundheitsminister

    Berlin, 11.05.2021 – Jedes Jahr am 12. Mai wird der Internationale Tag der Pflegenden begangen. Mit diesem Tag wird an den Geburtstag der britischen Krankenpflegerin und Pionierin der modernen Krankenpflege, Florence Nightingale erinnert. Nightingale rückte Zeit ihres Lebens nicht von ihrer Meinung ab, dass es neben dem ärztlichen, medizinischen Wissen eines eigenständigen pflegerischen Wissens bedurfte. Mit ihren Schriften zur Krankenpflege begründete sie die heutigen Grundzüge der Pflege. Zu ihrer Zeit erfuhren Nightingale und ihre Kolleg*innen für ihre Arbeit große Anerkennung, ihre Arbeit und ihr Einsatz wurden wertgeschätzt.

    Pflegekräfte wollen nicht mehr mit Scheinlösungen abgespeist werden

    201 Jahre später ist von dieser Wertschätzung in Deutschland nicht viel übrig geblieben. Auch nicht nach über einem Jahr Corona. ver.di ruft deshalb am Internationalen Tag der Pflegenden Beschäftigte aus Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen zu Protestaktionen auf. Bei ihnen herrscht nämlich Erbitterung darüber, dass die von Gesundheitsminister Jens Spahn, CDU, versprochenen Verbesserungen noch immer nicht auf den Weg gebracht wurden. „Die Beschäftigten in der Pflege haben es satt, mit leeren Versprechungen hingehalten und mit Scheinlösungen abgespeist zu werden. Sie zeigen der Politik des Bundesgesundheitsministers die rote Karte, sagt Sylvia Bühler, die im ver.di-Bundesvorstand für das Gesundheitswesen zuständig ist. Minister Spahn bringe zwar viele Gesetzesvorhaben auf den Weg, doch keines davon löse die drängenden Probleme der Beschäftigten.

    Pflegen wie in einer Legebatterie, Menschen, die in der Rettungsstelle still und leise versterben und erst Stunden später bemerkt werden: Wenn Pflegekräfte aus ihrem Alltag berichten, will das die Politik immer noch nicht hören. In Berlin sind am 12. Mai, dem Internationalen Tag der Pflegenden, rund tausend Pflegekräfte vor dem Roten Rathaus zusammengekommen, um der Politik ein Ultimatum zu setzen, weil es so nicht weitergehen kann. Es braucht jetzt mehr Personal in der Pflege, in Krankenhäusern und Pflegeheimen, es braucht jetzt bessere Arbeitsbedingungen. Die Forderungen richten sich direkt an den Bundesgesundheitsminister. 100 Tage, Herr Spahn, sonst wird gestreikt!

    Pflege: Das 100-Tage-Ultimatum – das Video


    „Spahn muss sich daran messen lassen, ob sich der berufliche Alltag von Pflegekräften in den letzten Jahren verbessert hat – doch da ist Fehlanzeige“, so Bühler. Seit Jahren forderten Pflegekräfte Entlastung. Doch auch zum Ende seiner Amtszeit weigere sich Spahn, längst überfällige verbindliche und bedarfsgerechte Personalvorgaben auf den Weg zu bringen. Dabei hatte schon 2016 eine vom Bundesgesundheitsministerium in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage von Infratest dimap ergeben, dass 95 Prozent der Bevölkerung den Pflegeberuf für einen fachlich anspruchsvollen Beruf mit Zukunft hielten, und 98 Prozent waren seinerzeit der Meinung, dass Pflegende mehr Anerkennung für ihre Arbeit erhalten sollten. Eine Meinung, die der Bundesgesundheitsminister offenbar bis heute nicht teilt.

    „Die Beschäftigten der Krankenhäuser brauchen jetzt eine Perspektive. Sie sind am Ende ihrer Kräfte – und das nicht nur wegen der Corona-Pandemie. Sie wollen nicht noch Jahre darauf warten, bis sie dann vielleicht entlastet werden.“

    Sylvia Bühler, im ver.di-Bundesvorstand für das Gesundheitswesen zuständig

    Für die Krankenhauspflege sollen nun Krankenkassen und Kliniken ein wissenschaftliches Instrument zur Personalbemessung entwickeln. Aber dieses wird allerfrühestens 2025 vorliegen. „Die Beschäftigten der Krankenhäuser brauchen jetzt eine Perspektive. Sie sind am Ende ihrer Kräfte – und das nicht nur wegen der Corona-Pandemie. Sie wollen nicht noch Jahre darauf warten, bis sie dann vielleicht entlastet werden. Als Zwischenlösung muss deshalb sofort die PPR 2.0 in Kraft gesetzt werden“, fordert Bühler. Die PPR 2.0 ist ein kurzfristig umsetzbares Instrument zur Personalbemessung, das die Deutsche Krankenhausgesellschaft, der Deutsche Pflegerat und ver.di bereits im Januar 2020 gemeinsam vorgelegt haben.

    Bundesgesundheitsminister hintertreibt Lösung

    Und auch die Altenpflege benötige bundesweit einheitliche und verbindliche Personalvorgaben, die Entlastung bringen und eine humane und würdige Pflege endlich wieder möglich machten. „Doch auch hier zündet Spahn Nebelkerzen, statt das Problem zu lösen“, sagt die Gewerkschafterin. Dass hunderttausende Pflegepersonen in der Altenpflege ab August keine höheren Löhne bekommen, dafür sei der Bundesgesundheitsminister in ganz erheblichem Maße mit verantwortlich. „Hinter den Kulissen hat Spahn eine aktive Rolle dabei gespielt, dass die Arbeitgeber der Caritas den von ver.di mit dem Arbeitgeberverband BVAP ausgehandelten Tarifvertrag nicht unterstützt haben“, sagt Bühler. Damit könne der Tarifvertrag nicht auf die gesamte Altenpflege erstreckt werden. „Eine funktionierende Lösung zu hintertreiben, für die die Bundesregierung eigens ein Gesetz gemacht hatte, und stattdessen nun mit einem eigenen Gesetzentwurf um die Ecke zu kommen, der nicht hält, was er verspricht, das ist zynisch gegenüber den Beschäftigten“, so Bühler. Der Ansatz des Gesundheitsministeriums sei sehr missbrauchsanfällig und in Regionen mit schlechter Bezahlung werde diese zementiert.

    „Gäbe es niemanden, der unzufrieden wäre mit dem, was er hat, würde die Welt niemals besser werden“, hat Florence Nightingale einmal gesagt, um ihren Einsatz für eine gute Krankenpflege zu begründen. Weil die Beschäftigten in der Pflege nun schon seit vielen Jahren immer unzufriedener werden mit ihren Arbeitsbedingungen, gehen sie auch an diesem 12. Mai bundesweit auf die Straße, damit ihre Arbeitswelt besser wird. Die größte Aktion wird mit 1.000 angemeldeten Teilnehmenden vor dem Roten Rathaus in Berlin stattfinden. Beschäftigte der großen öffentlichen Krankenhausträger Charité und Vivantes werden dort vor allem Entlastung und in allen Tochterunternehmen eine Bezahlung nach dem Flächentarifvertrag TVöD einfordern.

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