Corona

    Nur ein Mittel unter vielen gegen Covid-19

    Corona-Schutz

    Corona-Warn-App: Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihre Gewerkschaft

    Hilfe in Zeiten von Corona

    Berlin, 18. Juni 2020 – Lange wurde über sie diskutiert, fast genauso lange wurde sie programmiert, jetzt ist sie da: die offizielle Corona-Warn-App der Bundesregierung. Seit dem 16. Juni kann sie aufs Smartphone geladen und genutzt werden. Nach 24 Stunden hatten sich bereits 6,4 Millionen Menschen die App heruntergeladen.

    Das ist wichtig zu wissen

    Die Corona-Warn-App ist nur ein weiteres, wenngleich wichtiges Mittel im Kampf gegen Covid-19, die schwere Virusinfektion, die durch den Coronavirus ausgelöst wird. Andere Maßnahmen wie Abstand halten, Mund-Nasen-Bedeckungen, regelmäßiges Händewaschen und Husten und Niesen in die Armbeuge kann die App nicht ersetzen.

    Und auch das ist wichtig: Die Nutzung der App ist freiwillig, und das soll auch so bleiben. Nützen können die App nur Menschen mit Smartphones mit Betriebssystemen von Apple (iOS 13.5) und Google (Android ab Version 6), die zusammen aber in Deutschland und Europa mit über 90 Prozent Nutzer*innen am weitesten verbreitet sind.

    • Wie funktioniert die Corona-Warn-App?

      Die App registriert Dauer und Signalstärke zwischen Smartphones, auf denen sie installiert und eingeschaltet ist. Dazu muss die Bluetooth-Schnittstelle auf dem Smartphone aktiviert sein – und die App-Nutzer*innen müssen sich in gegenseitiger Reichweite befinden. Erhält nun ein*e Nutzer*in der App die Diagnose einer Covid-19-Infektion, sollte er*sie einen Code erhalten, der ihm*ihr das Hochladen eines Schlüssels auf einen Server erlaubt, der von Gesundheitsbehörden wie dem Robert-Koch-Institut, RKI, zur Verfügung gestellt wird. Die App generiert dann die zeitlich begrenzten Daten der als infiziert gemeldeten App-Nutzer*in und vergleicht diese mit den empfangenen Daten anderer App-Nutzer*innen der vergangenen 14 Tage. So wiederum können dann diese anderen Nutzer*innen gewarnt werden.

      Gut zu wissen: Die Angabe von Ort und Zeit des fraglichen Kontakts ist technisch ausgeschlossen. Die Warn-App ist also keine „Tracking-App“, die Kontakte örtlich und zeitlich rückverfolgen kann.

    • Ich bin gewarnt worden, und nun?

      Schlägt die App Alarm, weil man sich in der Nähe einer infizierten Person aufgehalten hat, ist einem selbst überlassen, sich mit einem Arzt oder einer Ärztin oder den Gesundheitsämtern in Verbindung zu setzen und sich auf eine Infektion mit dem Coronavirus testen zu lassen. Die Entscheidung über die Durchführung eines Tests und über eine Krankschreibung beziehungsweise die Anordnung einer häuslichen Quarantäne trifft der behandelnde Arzt oder das zuständige Gesundheitsamt nach einer entsprechenden Einschätzung. Egal ob Krankschreibung oder häusliche Quarantäne, für Beschäftigte besteht in jedem Fall Anspruch auf Lohnfortzahlung. Ohne ärztliche Entscheidung oder Weisung eines Gesundheitsamtes darf allerdings niemand einfach zuhause bleiben.

    • Wie steht es um Datenschutz und -sicherheit?

      Alle Daten, die die App sammelt, werden dezentral gespeichert. Alle registrierten Kontakte werden 14 Tage lang ausschließlich auf den persönlichen Endgeräten gespeichert. Nutzer*innen von Android-Systemen müssen wissen, dass mit der Nutzung der Bluetooth-Schnittstelle zwangsläufig eine Aktivierung der Standorterkennung einhergeht. Dadurch besteht die Möglichkeit, dass Standortdaten zwar nicht von der Corona-Warn-App, aber von anderen Apps oder Google-Diensten erhoben und ausgewertet werden. Dass für die Nutzung der App sowohl bei Apple- als auch bei Google-Systemen die Schnittstelle permanent aktiviert sein muss, ist für die Datensicherheit ebenfalls nicht unproblematisch.

    • Was leistet die App nicht?

      Die Corona-Warn-App ist ein Baustein unter anderen, um (neu entstehende) Infektionsketten schneller und effektiver zu unterbrechen. Dazu kann die App unter bestimmten Voraussetzungen, wie einer ausreichenden Nutzer*innenzahl und effektiver Einbettung in Abläufe im Gesundheitssystem, einen nicht unerheblichen Beitrag leisten. Ob sie auch Neuinfektionen zu verhindern vermag, ist eher unwahrscheinlich. Dafür sind nach wie vor das Einhalten von Abständen und Hygieneregeln sowie das Tragen von Masken maßgeblich.

    • Braucht es gesetzliche Regelungen für die App?

      Die Bundesregierung betont zwar die Freiwilligkeit der App-Nutzung, aber schon eine mittelbare Einflussnahme könnte aus der Freiwilligkeit quasi eine Pflicht machen. Wenn etwa Arbeitgeber die Nutzung oder auch Nicht-Nutzung der App von Beschäftigten verlangt oder eben verbietet. Oder wenn die Teilhabe am öffentlichen Leben, etwa beim Besuch eines Restaurants oder einer Kultureinrichtung, von der App-Nutzung abhängig gemacht würde. Eine gesetzliche Regelung sollte solche Fälle klar ausschließen.

      In jedem Fall sollten aber Gewerkschaften und gesetzliche Interessenvertretungen auf die Geltung bestehender Gesetze und Schutzrechte auch für den Betrieb und die Nutzung der Corona-Warn-App hinweisen sowie auf deren Einhaltung achten. Und bei Verstößen natürlich intervenieren.

    • Was sollten Betriebs- und Personalräte wissen?

      Zur Einführung oder Nutzung der Corona-Warn-App kann kein erzwingbares Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates geltend gemacht werden. Weder das Mitbestimmungsrecht zur Einführung und Anwendung technischer Einrichtungen noch das Mitbestimmungsrecht zum Gesundheitsschutz greifen bei der auf Freiwilligkeit beruhenden Installation der App. Es bleibt den Betriebsräten aber unbenommen, auch gemeinsam mit dem Arbeitgeber, die Nutzung der App zu empfehlen. In keinem Fall aber kann eine verbindliche Nutzung der App auf dem Diensthandy für die Arbeitnehmer*innen vereinbart werden. Eine wie auch immer geartete, für die*den Arbeitnehmer*in verbindliche Nutzung der App wird von der Datenschutzkonferenz als zweckwidrige Nutzung charakterisiert. Den Interessenvertretungen obliegt, wie in allen anderen Fragen des Betriebes auch, ihre Überwachungspflicht. Dasselbe gilt für die Personalvertretungen. Anforderungen an eine verbindliche Nutzung sowie das Abfragen von Ergebnissen durch einen Dritten sollte den Datenschutzaufsichtsbehörden zur Anzeige gebracht werden.


    Und so sieht sie aus, die Corona-Warn-App

    So sieht sie aus, die Corona-Warn-App, wenn sie gestartet wird dpa Nach 24 Stunden hatten sich bereits 6,4 Millionen Menschen die Corona-Warn-App auf ihre Handys geladen