Corona

    Voraussetzungen für Soforthilfen des Bundes nicht gegeben

    Corona-Hilfe

    Solo-Selbstständige: Bundesländer sollen pauschalen Soforthilfebetrag zahlen

    Unterstützung in Zeiten von Corona

    Berlin, 17. April 2020 – Um erhebliche Corona-bedingte Auftrags- und damit einhergehende Einkommenseinbrüche Solo-Selbstständiger abzufedern, sollen und wollen die Bundesländer für drei Monate einen pauschalen Soforthilfebetrag in Höhe von monatlich 1.000 Euro auszahlen. ver.di unterstützt einen Vorstoß der Wirtschaftsministerinnen und Wirtschaftsminister der Länder, die dafür allerdings Geld vom Bund fordern. Baden-Württemberg ist bisher das einzige Bundesland, dass die Soforthilfe für Solo-Selbstständige aus eigenen Landesmitteln finanziert.

    „Bei einem sehr großen Teil der Solo-Selbstständigen sind Privates und Berufliches untrennbar miteinander verquickt und das eigene Einkommen eine laufende betriebliche Ausgabe. Insofern erfüllen sie nicht die bestehenden Voraussetzungen für Soforthilfen des Bundes. Hier herrscht echte Not.“

    Frank Werneke, ver.di-Vorsitzender

    „Die bereits bestehenden Programme des Bundes für kleine und mittlere Betriebe sind darauf ausgerichtet, definierte Betriebsausgaben auszugleichen, etwa Miet- oder Leasingkosten“, so der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke. „Bei einem sehr großen Teil der Solo-Selbstständigen sind jedoch Privates und Berufliches untrennbar miteinander verquickt und das eigene Einkommen eine laufende betriebliche Ausgabe. Insofern erfüllen sie nicht die bestehenden Voraussetzungen für Soforthilfen des Bundes.“ Auch Steuerstundungen nutzten ihnen wenig, soweit sie Geringverdiener sind. „Hier herrscht echte Not“, betont Werneke.

    Baden-Württemberg geht mit gutem Beispiel voran

    Dieses drängende Problem greife die Initiative der Konferenz der Wirtschaftsministerinnen und Wirtschaftsminister der Länder auf. Das sei positiv. Es reiche allerdings nicht aus, immer nur an den Bund zu appellieren – die Bundesländer selbst seien genauso in der Verantwortung, insbesondere Baden-Württemberg gehe da mit gutem Beispiel voran. Dort werde das Soforthilfeprogramm des Bundes mit Landesmitteln für einen fiktiven Unternehmerlohn ergänzt. Solo-Selbstständige bekämen 1.180 Euro pro Monat über ein für Bundes- und Landesmittel einheitliches und damit unbürokratisches Antragsverfahren.

    In Deutschland gibt es etwa 2,2 Millionen Solo-Selbstständige. ver.di ist die mitgliederstärkste Interessenvertretung dieser Gruppe und organisiert insbesondere viele selbstständige Kultur- und Medienschaffende sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Beratung.

    Ausstellung „Blick zurück nach vorn“: Was von der Arbeiterbewegung übrig geblieben ist – Künstlerin Kristina Leko bei der Arbeit Foto: Gundula Lasch Auch Künstlerinnen und Künstler haben auf die Soforthilfen des Bundes keinen Anspruch; jetzt sollen sie von ihren Bundesländern finanzielle Hilfen bekommen