Corona

    Solo-Selbstständige drohen in Hartz IV abzurutschen

    Solo-Selbstständige

    Auch nach Monaten keine Lösung in Sicht

    Solo-Selbstständige sind bisher durch alle Raster der Soforthilfen gefallen und bangen weiterhin um ihre Existenzen. „Bei einem sehr großen Teil der Solo-Selbstständigen sind Privates und Berufliches untrennbar miteinander verquickt und das eigene Einkommen eine laufende betriebliche Ausgabe. Insofern erfüllen sie nicht die bestehenden Voraussetzungen für Soforthilfen des Bundes“, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke schon im Frühjahr, um auf die Notlage der rund 2,2 Millionen Solo-Selbstständigen in Deutschland hinzuweisen.

    Bisher war nur das Land Baden-Württemberg bereit, seinen Solo-Selbstständigen aus Landesmitteln monatlich 1.180 Euro Soforthilfe zu zahlen. Die anderen Bundesländer wollten nachziehen, sahen aber noch nicht so recht ein, warum der Bund nicht für das Geld aufkommen sollte. Seit Monaten warten so auch Leipziger Künstler*innen, die wegen Corona keine Auftrittsmöglichkeiten mehr haben, auf Hilfen der Stadt. Ein angekündigtes Programm mit einmaligen Zuschüssen von 1.500 bis 2.000 Euro soll ihr Abrutschen in Hartz IV vermeiden. Nur: Gestartet ist es noch nicht. Mit Flashmob machen die Künstler*innen und unter anderem auch solo-selbstständige Lehrkräfte in der Leipziger Innenstadt wiederholt auf ihre prekäre Situation aufmerksam.

    Flashmob mit Abstand und Social Distancing in Leipzig Gundula Lasch Flashmob mit Abstand und Social Distancing in Leipzig


    Kaltgestellt und ohne Einkommen

    Yasmin D. (29), solo-selbstständige Lehrkraft für Deutsch als Fremdsprache in Leipzig Foto: Gundula Lasch Yasmin D. (30), solo-selbstständige Lehrkraft für Deutsch als Fremdsprache in Leipzig

    20. November 2020 – Es ist Mitte November, nach der erneuten Komplettschließung ihrer Schulen, stehen Yasmin und ihre Mitstreiter*innen, solo-selbstständige Bildungsarbeiter*innen, wieder einmal vor dem Neuen Rathaus in Leipzig, in dem die Stadtverwaltung sitzt. Es ist kalt und regnet. Sie haben große Reisetaschen ausgestopft und warme Decken mitgebracht, belagern die Stufen zum großen Portal. Auf ihren Transparenten ist zu lesen: „Wem sollen wir nun auf der Tasche liegen? Den Partnern? Den Kindern? Den Freunden? Der Bank?“ und „Was uns zusteht: Ausfallhonorare!“ Denn ihre Situation ist wieder die gleiche wie im Frühjahr: Keine Kurse, kein Honorar. Was die für November versprochenen Hilfen aus Berlin anbelangt, bleiben die Lehrkräfte skeptisch. Die vielen Enttäuschungen mit den Hilfen im Frühjahr wirken nach. Es ist ja bereits die dritte Novemberwoche und wer weiß, ob sie nicht auch diesmal wieder durch das Raster fallen.

    Yasmin D. hatten wir im April getroffen, bei der Aktion der Initiative „Lehrkräfte gegen Prekarität“ auf dem Leipziger Marktplatz, mit der die solo-selbstständigen Bildungsarbeiter*innen auf ihre dramatische Situation aufmerksam machten. Mitte März hatte die Schließung der Volkshochschule und privater Einrichtungen der Erwachsenenbildung wegen der Corona-Pandemie die solo-selbstständigen Lehrkräfte knallhart erwischt: Von heute auf morgen hatten sie keine Aufträge mehr und damit auch keine Einnahmen mehr. In die Arbeitslosenversicherung können die allermeisten Solo-Selbstständigen nicht einzahlen – kein soziales Netz fängt sie bei unverschuldetem Wegfall ihrer Aufträge auf. Es bleibt nur Hartz IV – eine Katastrophe für die akademisch ausgebildeten Lehrkräfte, die u.a. Integrationskurse für Geflüchtete, eine gesellschaftlich unverzichtbare Aufgabe, erfüllen.

    Keine Perspektive, keine Sicherheit

    Im Mai hatte die Stadt Leipzig ein eigenes kleines Hilfsprogramm für Solo-Selbstständige aufgelegt: Eine Einmalzahlung von 2.000 Euro. Die gab es aber nur dann, wenn die Betroffenen keine Grundsicherung beantragten. Deshalb nahmen nur wenige der Lehrkräfte diese Geldspritze an. Denn sie brachte keine Perspektive und erst recht keine Sicherheit. Blieb für sie, mehrheitlich Frauen, viele alleinerziehend, nur der Gang aufs Amt und der Antrag auf Hartz IV.

    In den darauffolgenden Monaten gab es viel Wirrwarr um die Gestaltung der Erwachsenenbildung: Die Lehrkräfte sollten Online-Unterricht erteilen, ohne dafür weitergebildet zu sein und ohne über die entsprechende Technik zu verfügen – ganz abgesehen von den meisten Schüler*innen, die erst recht weder ausgerüstet noch in der Lage waren, einem solchen Unterricht zu folgen. Bestehende Kurse wurden dennoch im Sommer mehr schlecht als recht zu Ende geführt, neue aber nicht begonnen.

    „Der Gipfel der Ausbeutung ist die Variante, in der eine Lehrkraft die geteilte Klasse in zwei verschiedenen Räumen unterrichtet.“

    Im August erlaubte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wieder Präsenzkurse – mit einem Modellkatalog, der die Bedingungen unter Corona festschrieb. Zur „Auswahl“ standen den Bildungsträgern fünf verschiedene Modelle von Kursen mit verringerter Teilnehmerzahl bis zu hybriden Kursen mit Online- und Präsenzunterricht. „Der Gipfel der Ausbeutung ist die Variante, in der eine Lehrkraft die geteilte Klasse in zwei verschiedenen Räumen unterrichtet“, sagt Yasmin. Die vom BAMF zugesagte, von den Trägern aber oft verheimlichte Pandemie-Zulage von 1.500 Euro pro Modul (100 Unterrichtseinheiten) lockte – so wagten viele Lehrkräfte den Versuch, etliche landeten auf diese Weise im Burnout. Und in einigen privaten Einrichtungen wurden die Extra-Gelder gar nicht ausgezahlt, sondern direkt ins Unternehmen zur Deckung der Verluste verwendet.

    Besser an einem Strang ziehen

    Yasmin, die einen Masterabschluss in Deutsch als Fremdsprache/Zweitsprache hat, weigerte sich, unter diesen Bedingungen zu unterrichten. „Ich steckte meine Energie lieber in unsere Initiative – damit wir eine stabile, langfristige gewerkschaftliche Organisation und Aktivierung unserer Kolleg*innen und ihre Auseinandersetzung mit ihren Arbeitsbedingungen erreichen.“ Über die Sommermonate organisierte die 30-Jährige mit anderen Aktiven Besuche in Einrichtungen der Erwachsenenbildung, klärte die Lehrkräfte dort auf und warb für das Engagement in der Initiative „Lehrkräfte gegen Prekarität“. In den Gesprächen mit Kolleg*innen standen die Forderungen nach einer Arbeitslosenversicherung für Selbstständige und der Anspruch auf Urlaub im Mittelpunkt. „Wir stießen auf viel Resonanz und Motivation, gemeinsam an einem Strang zu ziehen“, sagt Yasmin.

    „Und“, sagt sie, „wenn sich unsere Lage wirklich verbessern soll, brauchen wir einen Tarifvertrag.“ Ihr Kollege Karl von der Dozenteninitiative der Leipziger Volkshochschule – einer ver.di-Betriebsgruppe, die aus Solo-Selbstständigen besteht – pflichtet ihr bei. Vor dem Rathaustor diskutieren die Gewerkschafter*innen mit Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke (Linke). Die erklärt den Lehrkräften, dass der Stadt „die Hände gebunden“ seien, weil die erneute Schließung der Träger der Erwachsenenbildung eine bundesweite Anordnung sei. Man wolle sich um Lösungen bemühen.

    Genau das hören Yasmin und ihre Kolleg*innen seit Jahren, denn schon lange vor der Corona-Pandemie hatten sie immer wieder angemahnt, dass es klare Rahmenbedingungen, gesicherte Einkommensverhältnisse und eine soziale Sicherung für Solo-Selbstständige in der Erwachsenenbildung geben muss. Sie stellen die große Mehrheit der Lehrkräfte, die in Volkshochschulen und privaten Bildungseinrichtungen dafür sorgen, dass zugewanderte Menschen sich integrieren, Bildungsabschlüsse nachgeholt, Lesen und Schreiben und Fremdsprachen gelernt oder andere Fähigkeiten erworben werden können.

    Die „unendliche Geschichte“ geht also weiter. Und Yasmin und ihre Kolleg*innen werden weiter für angemessene Arbeitsbedingungen kämpfen.


    Folgendes erzählte uns Yasmin vor sieben Monaten

    20. April 2020 – Yasmin hat noch während ihres Studiums begonnen, Deutsch als Fremdsprache bei der privaten Fremdsprachenschule Berlitz zu unterrichten. Auf Honorarbasis, denn angestellt werden in diesem Bereich nur wenige Bildungsarbeiter*innen. „Durch meinen Abschluss konnte ich die BAMF-geförderten Kurse – Integrations- und Berufssprachkurse – unterrichten, die mit 35 Euro pro Unterrichtseinheit vergütet werden. In den privaten Kursen bekommen die Kollegen zum Teil weniger als die Hälfte“, sagt die noch 29-jährige Leipzigerin. 35 Euro Stundenhonorar – das scheint auf den ersten Blick recht gut. Aber davon muss Yasmin ihre Krankenkassen- und Rentenbeiträge, Fahrtkosten und beruflich benötigte Materialien bezahlen, Weiterbildung finanzieren und einiges mehr. Bezahlter Urlaub als Jahresleistung? Fehlanzeige.

    Die Teilnehmer*innen in Yasmins Kursen sind erwachsene Leute zwischen 18 und 65 Jahren, die in Deutschland ein neues Leben anfangen und dafür eine neue Sprache lernen müssen oder wollen. „Bisher war ich vor allem in sehr heterogenen Klassen, was Herkunft, Lernerfahrung, gesellschaftlichen Status, Religion, Sprachniveau angeht. Am liebsten unterrichte ich in sogenannten B2-Kursen für Fortgeschrittene, weil da das Sprachniveau schon soweit ausgebaut ist, dass richtig gute Diskussionen stattfinden können“, sagt sie. Yasmin liebt ihren Beruf und den Umgang mit Menschen.

    „Der letzte Unterrichtstag war am 16. März. Dann wurde uns wurde mitgeteilt, dass die Schule vorerst zwei Wochen geschlossen bleibt. Ich und meine Kolleg*innen ahnten, dass dies für uns totalen Honorarausfall bedeutete.“

    Mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie brach das fragile Existenzgerüst vieler freiberuflicher Lehrkräfte schlagartig zusammen, so auch Yasmins: „Der letzte Unterrichtstag war am 16. März. Dann wurde uns wurde mitgeteilt, dass die Schule vorerst zwei Wochen geschlossen bleibt. Ich und meine Kolleg*innen ahnten, dass dies für uns totalen Honorarausfall bedeutete.“ Etwas später kam das Angebot, online zu unterrichten. Aber es gab kein richtiges Konzept und viele Probleme dabei: „Die von uns genutzten Lehrwerke sind auf Präsenzunterricht ausgelegt, wir sind überhaupt nicht im E-Teaching geschult und nicht bei allen Teilnehmer*innen kann man technisch und sprachlich eine Online-Teilnahme voraussetzen. Außerdem wird die zeitintensive Vorbereitung natürlich nicht bezahlt“, beschreibt Yasmin die vertrackte Situation. Etliche ihrer Kolleg*innen unterrichten jetzt dennoch online, weil sie auf die Honorare angewiesen sind. Wie gut die Wissensvermittlung auf diesem Wege funktioniert, weiß niemand so recht. „Die Stundenanzahl ist zudem heruntergesetzt worden. So kommt bei vielen am Monatsende nicht mehr raus, als hätten sie ALG II beantragt. Ich habe mich dagegen entschieden, online zu unterrichten“, sagt Yasmin.

    Sie und die meisten solo-selbstständigen Lehrkräfte in Leipzig sind nun bis mindestens 3. Mai kaltgestellt. Erst danach werden die Kurse eventuell wieder stattfinden können. Genau weiß das momentan niemand. Die unfreiwillig freie Zeit nutzt sie jetzt für die Organisierung ihrer Kolleg*innen in der „Initiative Leipziger Lehrkräfte gegen Prekarität in der Erwachsenen- und Weiterbildung“. Für die junge Frau steht fest: „Ich möchte gern weiter in der Erwachsenenbildung unterrichten, aber ich möchte auch eine sichere Perspektive damit verbunden wissen – einen Arbeitsvertrag, bezahlte Urlaubs- und Krankheitstage.“

    Protokolle: Gundula Lasch