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    ver.di kritisiert „Minimallösung“ bei Corona-Prämien für Pflegekräfte in ausgewählten Krankenhäusern - Bonus muss allen Pflegekräften und auch anderen Beschäftigten zustehen

    03.09.2020

    Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt, dass sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV-SV) auf eine Prämie für Pflegekräfte in Krankenhäusern geeinigt haben. „Wir haben stets gefordert, den Einsatz der Beschäftigten in der Corona-Pandemie zu würdigen. Das hat allerdings nicht nur sehr lang gedauert, es ist auch nur eine Minimallösung herausgekommen, die viele Krankenhausbeschäftigte unzufrieden machen wird“, sagte Sylvia Bühler, die im ver.di-Bundesvorstand für das Gesundheitswesen zuständig ist. Von dem Bonus sollen lediglich bis zu 100.000 Pflegekräfte profitieren, also nur ein kleiner Teil der insgesamt 440.000 Pflegekräfte in Krankenhäusern. Und das auch nur in Kliniken, die eine bestimmte Mindestzahl von Covid-19-Fällen versorgt haben. Dafür werden 100 Millionen Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zur Verfügung gestellt. „Ausgerechnet bei der Anerkennung der Leistungen in der Pandemie zeigen sich Kliniken und Krankenkassen knauserig. Das ist beschämend“, kritisierte Bühler.

    Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), dem das Konzept nun vorgelegt wird, müsse dafür sorgen, „dass nicht nur der Einsatz aller Pflegekräfte, sondern auch anderer Beschäftigter in den Krankenhäusern honoriert wird“, betonte die Gewerkschafterin. „Alle Beschäftigten im Gesundheitswesen sind systemrelevant. Zum Beispiel spielen Reinigungskräfte und Beschäftigte im Labor eine große Rolle dabei, die Pandemie einzudämmen und Menschenleben zu schützen. Es ist nicht einzusehen, warum sie leer ausgehen sollten.“ Zu Recht komme die bereits im Mai beschlossene Prämie in der Altenpflege nicht nur Pflegekräften, sondern auch anderen Beschäftigten zugute. „Was in der Altenpflege möglich ist, sollte auch in den Kliniken gelten. Die Versorgung kranker Menschen ist Teamarbeit, an der unterschiedliche Berufsgruppen beteiligt sind.“

    Auch das Prozedere bei der Verteilung der Prämien sieht Bühler kritisch. Laut DKG und GKV-SV sollen die Krankenhausträger in Abstimmung mit den betrieblichen Interessenvertretungen entscheiden, wer wie viel Geld bekommt. „Wir brauchen eine klare und bundesweit einheitliche Regelung. Alles andere führt zu Ungerechtigkeit und Unfrieden.“ Bühler forderte zudem die Privatversicherungen und die Bundesländer auf, ihren Anteil an der Finanzierung zu leisten. DKG und GKV-SV haben an die Bundesländer appelliert, die Einmalzahlung auf bis zu 1.500 Euro aufstocken.

    „Es ist erfreulich und angemessen, wenn die besonderen Leistungen der Beschäftigten in der Pandemie durch einen Bonus gewürdigt werden. Eine dauerhafte Aufwertung der Berufe ersetzt das jedoch nicht“, betonte Bühler. Sie verwies auf die laufende Tarifrunde im öffentlichen Dienst, bei der es eigene Verhandlungen zum Gesundheitswesen und zur Pflege geben wird. „Hier haben die Entscheidungsträger bei Bund und Kommunen Gelegenheit, für dauerhafte Verbesserungen zu sorgen und dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.“

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    Richard Rother
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