Die heutige Ankündigung der Unikliniken Düsseldorf und Essen mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) keine Vereinbarung über Entlastungsmaßnahmen für Pflegekräfte an den beiden Unikliniken mit der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) vereinbaren zu wollen, stößt auf heftige Kritik. ver.di-Bundesvorstandsmitglied Wolfgang Pieper: „Nach anfänglicher Hoffnung auf Entlastung für die Beschäftigten der Kliniken, wird diese nun von den Klinikvorständen verweigert: Die Arbeitgeberseite ist nicht bereit, eine nachhaltige Entlastung der Pflegerinnen und Pfleger mit uns zu vereinbaren und sie wollen auch keine Vereinbarung mit ver.di.“
Gegenstand der vorbereitenden Gespräche in den letzten Tagen zwischen den beiden Uniklinikleitungen und ver.di mit der TdL waren insbesondere Sofortmaßnahmen, nachhaltige Entlastungsmaßnahmen, Vereinbarung von Personalbedarfsermittlungsverfahren sowie ein Ausfallmanagement, wenn Pflegepersonal fehlt. Noch am Freitag hatte ver.di begrüßt, dass 100 zusätzliche Pflegekräfte in drei Schritten von den Arbeitgebern avisiert worden sind. Vereinbart waren noch weitere Unterlagen zur Vorbereitung des Gesprächs, die am Montag auch noch geliefert wurden. „Heute kam es überraschend nicht mehr zu inhaltlichen Gesprä-chen, da die Arbeitgeber plötzlich eine Vereinbarung mit ver.di über Entlastung der Beschäftigten ablehnten“, führte Pieper aus.
Hoffnung und Geduld der Beschäftigten aber auch der Patientinnen und Patienten würden dadurch auf eine harte Probe gestellt, so Pieper. Die Arbeitgeber ver-schärften damit den Konflikt. ver.di lasse nicht zu, dass die Beschäftigten weiter-hin unter den schwierigen Bedingungen an den beiden Unikliniken arbeiteten. „Wir halten den Druck auf die Arbeitgeber daher aufrecht und werden unter diesen Umständen die unbefristeten Streiks fortsetzen“, so Pieper.
Mit der Entscheidung der Arbeitgeber würden diese obendrein auf die Refinanzierung zusätzlicher Personalkosten durch die Krankenkassen verzichten. „Beide Uniklinikvorstände sowie die Tarifgemeinschaft deutscher Länder sind den Nachweis schuldig geblieben, dass sie Entlastung wirklich nachhaltig schaffen wollen“, sagte Wolfgang Pieper. „Damit haben die Klinikumsvorstände den Ver-handlungstisch mit ver.di verlassen. ver.di ist jederzeit bereit, konstruktive Gespräche über eine nachhaltige Entlastung der Pflegekräfte wiederaufzunehmen“, so ver.di-Vorstandsmitglied Pieper.
An den beiden Universitätskliniken in Düsseldorf und Essen kämpfen die Beschäftigten seit Monaten für mehr Personal und Entlastung; seit Wochen streiken die Beschäftigten für einen Tarifvertrag Entlastung.
Daniela Milutin
ver.di-Bundesvorstand
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