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    Sozialpool für die Beschäftigten

    ver.di legt Studie für sozialverträglichen Kohleausstieg vor

    Berlin, 15. September 2016 – Der Ausstieg aus der Kohle ist schon lange beschlossen. Spätestens bis 2050 soll Deutschland CO2-frei werden. So sieht es der Klimaschutzplan der Bundesregierung vor. ver.di hat deshalb ein Gutachten in Auftrag gegeben, mit dem Ziel einen sozialverträglichen Kohleausstieg ohne materielle Einbußen für die Beschäftigten in den Kohlekraftwerken zu ermitteln. Das Ergebnis liegt nun vor.

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    Vom Ausstieg sind allein in den Stein- und Braunkohlekraftwerken 15.000 Beschäftigte betroffen. Soll der Ausstieg aus der Kohleverstromung sozialverträglich erfolgen, muss von Beginn an die Frage geklärt sein, welche Sozialkosten entstehen, und wer für diese Kosten aufkommt.

    Verschiedene Szenarien sind möglich

    Die von ver.di beauftragte Studie hat drei mögliche Szenarien für den Ausstieg und die Zukunft der Beschäftigten durchgespielt. Dabei haben die Experten die Annahme zugrunde gelegt, dass allen Betroffenen – insofern sie keinen neuen Job finden – aus einem sogenannten „Sozialpool“ bis zu ihrem Renteneintritt ihr bisheriger Lohn ohne Abstriche weitergezahlt wird. Wie diese Kosten finanziert werden, auch dafür gibt es verschiedene Möglichkeiten. ver.di selbst befürwortet eine Finanzierung aus dem Topf, in den die Einnahmen aus dem CO2-Zertifikatehandel schon heute fließen. Aus ihm sollen – so besagt es die zugrunde liegende EU-Richtlinie – Maßnahmen finanziert werden, die zu einer Senkung der Klimabelastung beitragen. Das ist durch den Ausstieg aus der Kohle gewährleistet.

    „Unser Gutachten zeigt: Der Ausstieg ist sozialverträglich machbar, er ist finanzierbar und unser Vorschlag belastet die Gesellschaft nicht. Jetzt ist die Politik gefordert, zu handeln“, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske auf einer Pressekonferenz in Düsseldorf, wo die Studie vorgestellt wurde. In den Topf für den CO2-Zertifikatehandel zahlen Unternehmen ein, um begrenzte Emissionsberechtigungen zu erstehen.

    Die ganze Studie