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    ver.di appelliert an Minister Gröhe

    Beschäftigte demonstrieren am Freitag in Berlin gegen PEPP

    25. November 2015 | Die Betreuung und Pflege von psychisch erkrankten Menschen, so wie sie bisher finanziert und organisiert wurde, droht durch das neue Entgeltsystem für Psychiatrie und Psychosomatik (PEPP) zu kippen. Am Freitag, 27. November 2015, findet deshalb ab 12 Uhr eine Demonstration vor dem Bundesministerium für Gesundheit in Berlin statt. Die Teilnehmer/innen, Beschäftgite aus allen betroffenen Einrichtungen, werden aus ganz Deutschland erwartet. Sie stehen nicht zum ersten Mal dort. Schon zum fünften Mal demonstrieren sie für Alternativen. Auch ver.di setzt sich seit Jahren für eine Kurskorrektur bei PEPP ein.

    Gesundheit müssen sich alle leisten können. Foto: die bildstelle / Freelens Pool Gesundheit

     

    Die Gewerkschaft ver.di hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe aufgefordert, die Psychiatrie-Personalverordnung weiterzuentwickeln und sich zu den Verbesserungsvorschlägen zu äußern, die von den Fachverbänden zur Finanzierungsart und zur Struktur der psychiatrischen Versorgung vorgelegt wurden. „Es geht um die Behandlung, Betreuung und Pflege kranker Menschen und um die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in der psychiatrischen Versorgung. Patienten und Arbeitnehmer dürfen erwarten, dass sich der Bundesgesundheitsminister ernsthaft mit einem alternativen Entgeltkonzept auseinandersetzt“, sagte ver.di-Bundesvorstandmitglied Sylvia Bühler. 

    „Das preisgeleitete System mit Einheitspreisen, Pauschalen und Orientierung auf Erlösoptimierung darf nicht kommen.“

    Sylvia Bühler, ver.di-Bundesvorstandsmitglied

    Das preisgeleitete System mit Einheitspreisen, Pauschalen und Orientierung auf Erlösoptimierung dürfe nicht kommen, warnte Bühler und forderte ein qualitätsorientiertes System, das den Versorgungsbedarf der Patienten in den Mittelpunkt stellt. Ein solches war Anfang September 2015 von 16 Fachverbänden und Organisationen als Alternative vorgestellt und dem Bundesgesundheitsministerium zugeleitet worden. Das Konzept sieht ein budgetbasiertes Entgeltsystem vor, das Pflichtversorgung, sektorübergreifende Versorgung und maßgebenden Personalbedarf berücksichtigt, krankenhausindividuelle Budgets und patientenbezogene Behandlungsmerkmale von der Einzelfallabrechnung trennt und dessen Finanzierung möglichst bürokratiearm gestaltet ist.

    Die Bundesregierung dürfe die breit getragene Befürchtung, dass durch die Einführung von PEPP alles schlechter wird, nicht ignorieren, sagte Bühler. Eine Reaktion des Gröhe-Ministeriums steht indes noch aus. Die Zeit aber drängt: Bereits ab 2017 muss jede psychiatrische und psychosomatische Klinik auf das PEPP-System umsteigen. Ab 2018 verliert die Psychiatrie-Personalverordnung ihre Gültigkeit. Gesetzesänderungen müssen deshalb noch im Frühjahr 2016 auf den Weg gebracht werden, damit künftig ausreichend und qualifiziertes Personal in den psychiatrischen und psychosomatischen Einrichtungen vorhanden und deren Finanzierung gesichert ist. „Welche Auswirkungen es hat, wenn es keine Vorgaben mehr für die personelle Ausstattung gibt, zeigt die dramatische Personalnot in den Krankenhäusern“, sagte Bühler, diesen Fehler zu wiederholen, wäre unverantwortlich.

    PEPP stoppen – Für eine humane Psychiatrie und Psychosomatik