Arbeit

    Achtung Glatteis

    Bei Glatteis zu spät zur Arbeit?

    Glatteis und Schnee wirken sich auf den Arbeitsalltag aus, das beginnt schon beim Weg zur Arbeit. Doch grundsätzlich gilt, dass es Sache der Arbeitnehmer/innen ist, wie sie zur Arbeit kommen. Sie schulden dem Arbeitgeber pünktliches Erscheinen.

    Bei Glatteis müssen Beschäftigte trotzdem pünktlich zur Arbeit kommen und früher aufbrechen. Foto: dpa, Oliver Berg Jeder ist erstmal selbst verantwortlich, dass er pünktlich zur Arbeit erscheint – auch bei Glatteis


    Aus Witterungsgründen zu spät zur Arbeit? 

    Wenn Arbeitnehmer/innen aufgrund der Witterung zu spät zur Arbeit erscheinen, haben sie für die Zeit, in der sie nicht gearbeitet haben, auch keinen Anspruch auf Lohn. Es gilt das allgemeine Prinzip: „Ohne Arbeit kein Lohn“. Sie müssen die ausgefallenen Stunden grundsätzlich auch nicht nachholen.  

    Anders ist es, wenn beim Arbeitgeber ein Überstundenkonto geführt wird, die ausgefallenen Stunden werden dann als Minusstunden verbucht und können entsprechend zu einer späteren Zeit nachgeholt werden. Der Arbeitgeber kann aber niemanden zwingen, die morgens ausgefallenen Stunden abends dranzuhängen, insbesondere dann nicht, wenn etwa eine Teilzeitkraft mittags gehen muss, weil ein Kind von der Schule abzuholen ist.

    Aber: Jeder ist selbst dafür verantwortlich, dass er pünktlich zur Arbeit erscheint. Bei Verspätungen entfällt grundsätzlich der Lohnanspruch, und zwar unabhängig davon, ob man für die Verspätung etwas kann oder nicht!

    Verhinderung aus subjektiven Gründen

    Der Arbeitgeber muss nur in wenigen Ausnahmefällen trotz fehlender Arbeit den Lohn weiter zahlen, wenn der Arbeitnehmer „eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird“, also der Arbeit fernbleibt. Schneefall oder Glatteis sind aber keine „in der Person“ liegenden, sondern objektive Gründe, die alle in gleichem Maße treffen. Das gleiche gilt bei Hochwasser, Demonstrationen, Straßensperren, allgemeinen Fahrverboten oder auch bei Streiks der Verkehrsbetriebe.

    Ein subjektiver Grund liegt zum Beispiel vor, wenn aufgrund der Witterung der Kindergarten oder die Schule geschlossen bleibt und der Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin keine andere Betreuungsmöglichkeit findet. Denn der Grund für die Arbeitsverhinderung liegt dann „in der Person“ des Arbeitnehmers, weil sein eigenes Kind unbedingt Betreuung braucht. In diesem Fall besteht zumindest für einige Tage Anspruch auf Weiterzahlung des Lohnes. Dieser Anspruch ergibt sich aus § 616 BGB. Die Bestimmung des § 616 BGB ist jedoch abdingbar, das heißt es kann nicht nur eine Verbesserung zugunsten der Arbeitnehmer vorgenommen werden, sondern der Anspruch kann beschränkt oder sogar vollständig ausgeschlossen werden. Möglich ist dies sowohl durch Arbeitsvertrag als auch durch Tarifvertrag, unter Umständen auch durch Betriebsvereinbarung.

    Abmahnung wegen witterungsbedingter Verspätung

    Eine andere Frage ist, ob die Verspätungen wegen Eis und Schnee dazu führen können, dass der Arbeitgeber eine Abmahnung ausspricht. Hier kommt es auf den Einzelfall an, weil eine Abmahnung nur für ein vorwerfbares Verhalten ausgesprochen werden darf. Eine Abmahnung bei einem kurzfristigen Wintereinbruch oder wenn es wegen eines Unfalls zu Verkehrschaos kommt, wäre sicher nicht zu rechtfertigen. Man wird von Beschäftigten aber verlangen können, dass sie sich grundsätzlich auf die Witterungssituation einstellen und entsprechend mehr Zeit für den Weg zur Arbeit einplanen. Die Ausrede, wegen des Schnees nicht rechtzeitig erscheinen zu können, dürfte der Arbeitgeber spätestens nach drei oder vier Tagen nicht mehr hinnehmen. Dann wäre eine Abmahnung gerechtfertigt, insbesondere, wenn alle anderen Mitarbeiter/innen pünktlich sind.

    Auch die Fälle von „höherer Gewalt“ schließen eine Abmahnung aus, hierbei muss man allerdings vorsichtig sein: Nicht jeder unerfreuliche Umwelteinfluss stellt einen Fall der „höheren Gewalt“ dar. Hiervon kann man nur in seltenen Fällen sprechen, wenn etwa der Deutsche Wetterdienst die Bevölkerung aufgefordert, wegen Überschwemmungen oder Eisglätte nicht auf die Straße zu gehen. Solche Ereignisse, gegen die sich niemand wappnen kann, führen ebenfalls bei Nichterscheinen bei der Arbeit nicht zu einer Abmahnung.

    Wegeunfall

    Bei ungünstiger Witterung kommt es vermehrt zu Unfällen. Rechtlich gilt hier das, was auch sonst bei Wegen von und zur Arbeit gilt: Wenn sich der Unfall auf dem direkten Weg zur Arbeit ereignet hat, gilt er als Arbeitsunfall; die Behandlungskosten werden von der Berufsgenossenschaft übernommen, diese zahlt gegebenenfalls auch eine Verletztenrente. 

    Dabei ist grundsätzlich nur der direkte Weg von und zur Arbeit vom Versicherungsschutz der Unfallversicherung umfasst. Bei Schnee und Glatteis aber sind unter Umständen auch Umwege mitversichert, die erforderlich werden, weil der übliche Weg zur Arbeit unpassierbar oder zu gefährlich ist.

    Arbeitsausfall wegen schlechter Witterung

    In Ausnahmefällen mag es sogar vorkommen, dass die Arbeit überhaupt nicht stattfinden kann, weil es witterungsbedingt zu größeren Störungen des Betriebsablaufs kommt. Das betrifft dann das allgemeine Betriebsrisiko, das grundsätzlich der Arbeitgeber trägt. Wenn Risiken aus der Sphäre des Arbeitgebers dazu führen, dass die Arbeit unmöglich ist, kann dies nicht zu Lasten des Arbeitnehmers gehen. Der Arbeitnehmer bekommt in diesem Fall seinen Lohn, auch wenn er nicht arbeitet. 

    Unter Umständen kann aber die Bundesagentur für Arbeit mit Kurzarbeitergeld einspringen.

    Text: Till Bender, DGB-Rechtsschutzssekretär

    Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 8. September 1982, Az.: 5 AZR 283/80

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