Fragen & Antworten

    Habe ich einen Anspruch auf Weihnachts- und Urlaubsgeld oder …

    Habe ich einen Anspruch auf Weihnachts- und Urlaubsgeld oder auf andere Sonderzahlungen?

    Weihnachts- und Urlaubsgeld, als Zuschuss zum Urlaub des Arbeitnehmers, sind die häufigsten Fälle einer Sonderzahlung. Unter den Jahressonderzahlungen versteht man Zahlungen, die nicht innerhalb der regulären Vergütungszeiträume, sondern zu bestimmten Zeiten im Jahr erbracht werden. Ein gesetzlicher Anspruch auf diese Zahlungen besteht nicht.

    Häufig sind diese auch nicht vertraglich, also weder im Arbeitsvertrag, noch in Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen geregelt. Sie werden vielmehr freiwillig vom Arbeitgeber geleistet. Besonderheiten können sich aber dann ergeben, wenn der Arbeitgeber diese Zahlungen über mehrere Jahre hinweg zahlt. Dann kann er sich nicht immer einseitig ohne weiteres, auch bei verschlechterter wirtschaftlicher Lage des Unternehmens, davon lösen und sie einstellen. In einem solchen Fall stellt sich das Problem der sogenannten Betrieblichen Übung. Da es sich hierbei um eine rechtlich schwierige Materie handelt, sollten sich die ver.di-Mitglieder im gegebenen Fall an den für sie zuständigen Bezirk wenden.

    Wenn der Arbeitgeber nur bestimmten Beschäftigten Gratifikationen zukommen lässt und andere davon ausnimmt, so liegt eine Ungleichbehandlung vor. Diese ist dann aber zulässig, wenn es sachlich gerechtfertigte und billigenswerte Gründe gibt oder, was auch möglich ist, wenn vertragliche Vereinbarungen für solche Sonderzahlungen bestehen.

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