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    ver.di begrüßt BAG-Entscheidung: Gesundheitsschutz hat Vorrang

    ver.di begrüßt BAG-Entscheidung: Gesundheitsschutz hat Vorrang

    26.01.2006
    Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG), auch die Arbeitszeiten älterer Tarifverträge auf durchschnittlich höchstens 48 Stunden pro Woche zu begrenzen (BAG 24.01.2006, Az. 1 ABR 6/05). Damit sei der Versuch gescheitert, unter dem Druck von Arbeitgebern und Wirtschaftsverbänden die Einhaltung der Arbeitszeitgrenzen auf unbestimmte Zeit zu verschieben, erklärte der stellvertretende ver.di-Vorsitzende Gerd Herzberg in Berlin. Das Gericht räume mit seinem Beschluss dem Schutz der Beschäftigten vor Überlastung durch überlange Arbeitszeiten Vorrang ein. Die Entscheidung bestätige den wesentlichen Einfluss des europäischen Rechts auf die nationale Gesetzgebung, selbst wenn die Umsetzung des europäischen Rechts nur schleppend verlaufe. Das BAG hatte über die Rechtmäßigkeit einer Betriebsvereinbarung beim Deutschen Roten Kreuz (DRK) zu entscheiden, durch die die Arbeitszeit auf durchschnittlich 48 Stunden pro Woche begrenzt worden war, obwohl der Tarifvertrag aus dem Jahr 1999 längere Arbeitszeiten vorsah. Das DRK hatte sich darauf berufen, dass nach der mehrfach verlängerten Ausnahmeregelung in Paragraph 25 des Arbeitszeitgesetzes längere Arbeitszeiten in älteren Tarifverträgen weiterhin zulässig seien. Aufgrund der Verpflichtung, nationale Gesetze möglichst übereinstimmend mit Europarecht auszulegen, könne diese Ausnahme jedoch nicht angewandt werden, so das BAG

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