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    Künstlersozialkasse – Verwerter konsequent in Verantwortung nehmen

    Künstlersozialkasse – Verwerter konsequent in Verantwortung nehmen

    05.02.2013

    In der wieder aufflammenden Diskussion um die Überprüfung von gegenüber der Künstlersozialkasse abgabepflichtigen Unternehmen sieht der stellvertretende Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Frank Werneke, einen „durchsichtigen Versuch der Einflussnahme durch die Auftraggeberlobby, sich eines bewährten Systems zum Schutz von selbstständigen Kreativen zu entledigen“.

    Da immer mehr Arbeit auf Selbstständige und in prekäre Arbeitsformen verlagert werde, sei eine genaue Überprüfung der korrekten Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen durch die Rentenversicherung notwendiger denn je. Dazu gehöre auch die Zahlung der Künstlersozialabgabe. Bereits jetzt profitierten die Verwerter künstlerischer und publizistischer Leistungen von einem – gegenüber dem Arbeitgeberanteil zu den regulären Sozialversicherungsbeiträgen – günstigen Abgabesatz von derzeit 4,1 Prozent. „Je weniger Unternehmen in die Pflicht genommen werden, desto stärker werden verantwortungsvolle Verwerter belastet und damit das System der Künstlersozialversicherung diskreditiert“, kritisiert Werneke. Auch eine Überprüfung von Betrieben auf missbräuchliche Beschäftigungsformen wie etwa Scheinselbstständigkeit sei in der heutigen Zeit mehr denn je erforderlich, um die Sozialkassen zukunftsfähig zu erhalten.

    „Die Künstlersozialkasse mit ihrem Modell der Auftraggeberbeteiligung hat sich als zukunftsweisende Institution bewährt“, betont Werneke. Die Initiative der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen, eine Prüfung der Abgabepflichtigen als gesetzliche Aufgabe festzuschreiben, sei ebenso selbstverständlich wie begrüßenswert. Die Erfüllung dieser für die allgemeine Sozialversicherung wie die Künstlersozialversicherung wesentlichen Aufgabe dürfe nicht durch behördeninternen Streit über die Kosten behindert werden, so Werneke.